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Bücher
Österreichische Rundfunkgesetze (2. Auflage 2008)
von Michael R. Kogler, Matthias Traimer, Michael Truppe.

Für die Praxis kommentiert. Mit einer Sammlung der Rechtsprechung. XX. 686 Seiten. Medien und Recht (Wien 2008). EUR 92,--. ISBN: 978-3-900741-38-9



Folgende Gesetze werden mit den amtlichen Materialien dokumentiert und von den Autoren kompetent erläutert:  
• ORF-Gesetz
• Privatfernsehgesetz
• Privatradiogesetz
• KommAustria-Gesetz
• Fernseh-Exklusivrechtegesetz
• Rundfunkgebührengesetz

Weiters abgedruckt sind die neue EU-Mediendienste-Richtlinie, die Verordnung der Bundesregierung über Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung, das BVG-Rundfunk, Auszüge aus dem Mediengesetz und weitere einschlägige Bestimmungen.

Seit der Erstauflage aus 2002 hat sich das Rundfunkrecht erheblich weiterentwickelt. Das gilt sowohl für das Privatradiogesetz (Vereinfachung der Frequenzvergabe, Ermöglichung von wesentlichen Programmänderungen, Schaffung der Möglichkeit bundesweiter Zulassungen) als auch für das Privatfernsehgesetz – hier vor allem durch die Umstellung auf DVB-T-Ausstrahlung und die Zulassung von Plattformen für Mobil-TV. Die Aufgaben, Organisationsstrukturen und Finanzierungsgrundlagen der Regulierungsbehörde und ihres Geschäftsapparates wurden neu gestaltet.
Auch hat sich inzwischen eine umfangreiche Rechtsprechung zu den gesetzlichen Werberegelungen und zu Fragen der Sport-Kurzberichterstattung entwickelt, die in der Neuauflage eingearbeitet ist. Das hat eine völlige Neubearbeitung des Buches notwendig gemacht. 

Die Autoren: Dr. Matthias Traimer (Abteilungsleiter), Mag. Michael R. Kogler (Abteilungsleiter-Stellvertreter und Leiter der Geschäftsstelle des Bundeskommunikationssenats) und Mag. Michael Truppe sind im Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst – Abteilung für Medienangelegenheiten tätig und haben die Rundfunkgesetze der letzten Jahre wesentlich mitgestaltet.




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