Webshop-Recht

 

Webshop-Recht

Informationspflichten und Käuferrechte nach dem E-Commerce-Gesetz und dem Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz - Kommentar

XII, 232 Seiten, EUR 38,--
ISBN: 978-3-900741-65-5
Medien und Recht Wien 2015

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In dem Buch werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Verkaufen im Internet nach EU-Recht und dem österreichischen E-Commerce- und dem Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz (FAGG) dargestellt und die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen kommentiert.

Den Webshop-Betreiber treffen seit dem In-Kraft-Treten des Fern- und Auswärtsgeschäftegesetzes im Juni 2014 zahlreiche Informationspflichten gegenüber den Nutzern seines Shops, die unabhängig davon zu erteilen sind, ob ein Vertrag zustande kommt oder nicht. Neben den Pflichtangaben zum Unternehmen (sog. Impressum nach § 5 ECG) müssen die wesentlichen Informationen zum Waren- und Dienstleistungsangebot sowie zum Rücktrittsrecht der Verbraucher bereitgestellt werden. Weiters sind die technischen Schritte des Bestellvorgangs darzustellen, Lieferbeschränkungen anzugeben und bestimmte Formalitäten vor, beim und nach dem Vertragsabschluss (z.B. Einrichten eines „Bestellbuttons“) einzuhalten.

Das Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz hat auch die Voraussetzungen und das Verfahren für den Rücktritt der Verbraucher neu geregelt.

Die einschlägigen Bestimmungen des ECG und FAGG werden praxisbezogen kommentiert. Musterformulare und Checklisten unterstützen den Nutzer bei der Handhabung der Bestimmungen und der Einrichtung eines rechtssicheren Webshops.

Die Autorin: Mag. Anna Mayer, Juristin, Mitarbeiterin der Rechtsanwaltskanzlei Prof. Hintermayr & Partner, Linz

Aus dem Inhalt:

I. Einführung
II. E-Commerce-Gesetz – Grundlagen (§§ 1, 3, 26, 27 ECG)
III. Fern- und Auswärtsgeschäftsgesetz - Grundlagen (§§ 1, 2, 3, 19, 20 FAGG)
IV. Impressumspflicht der Diensteanbieter nach § 5 ECG
V. Informationspflichten vor und bei Vertragsabschluss:

  • Pflichtangaben bei Vertragsangeboten zur Ware, Preis, Lieferbedingungen etc. (§ 9 ECG; § 4 FAGG)
  • Korrekturmöglichkeiten
  • Bereitstellung von Vertragsbestimmungen, AGB
  • Form der Informationserteilung
  • Angaben zum Bestellvorgang bei Webshops (§ 8 FAGG)
  • Telefonischer Vertragsabschluss (§ 9 FAGG)
  • Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Rücktrittsfrist (§ 10 FAGG)

VI. Das Rücktrittsrecht der Verbraucher  nach FAGG

  • Fristen
  • Folgen unterbliebener Aufklärung
  • Ausübung des Rücktrittsrechts
  • Folgen des Rücktritts

VII. Weitere Bestimmungen für Webshops:

  • kommerzielle Kommunikation
  • Datenschutzfragen

VIII. Checklisten und Formulare

  • Checklisten zu den Informationspflichten (Impressum, Ware, Dienstleistung, Bestellvorgang, Rücktrittsrechte, Schritte im Bestellvorgang)
  • Muster-Widerrufsbelehrung; Widerrufsformular
  • Muster-Datenschutzerklärung

Anhang: Verbraucherrechte-Richtlinie; Auszug aus den Leitlinien der Kommission; Grafik: Rechtliche Vorgaben für den Verkaufsvorgang im Web (an Verbraucher) – >>> schematische Skizze