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Österreichisches Patentrecht - Kommentar
Rechtsanwalt, FH-Prof. Dr. Peter Burgstaller

Kommentar und Rechtsprechung zum österr. Erfindungsrecht (Technik, Software, Biotechnologie): Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Patentverträge-EinführungsG, Schutzzertifikate. 480 Seiten.
ISBN: 978-3-900741-59-4. Preis: EUR 78,00. Medien und Recht, Wien 2012
Auch online als eBook verfügbar (Demo: www.medien-recht.com/flip)

Inhalt/Contents (pdf)

Das Werk zeichnet sich durch die ausführliche, praxisbezogene Kommentierung des Patentgesetzes sowie des Gebrauchsmustergesetzes ("kleines Patent"), des Patentverträge-Einführungsgesetzes und der Regelungen zu den Schutzzertifikaten für Arzneimittel bzw für Pflanzenschutzmittel aus. Im Anhang sind die Patentamtsverordnung sowie die Prüfrichtlinien des ÖPA zum Patent, Gebrauchsmuster und zur Software abgedruckt.
Die Judikatur ist jeweils in Leitsatzform zusammengestellt, wobei neben der aktuellen Rechtsprechung der nationalen Spruchkörper zum Erfindungsrecht (insb OPM, NA und OGH) auch auf einschlägige Leitent­scheidungen des EuGH bzw der Rechtsmittelkammern des EPA, aber auch des deutschen Bundespatentgerichts und BGH referenziert wird. 
An Hand des PatV-EG werden die Zusammenhänge zwischen dem österreichischen und dem europäischen Patentrecht sowie dem PCT in der europäischen bzw. internationalen Patentanmeldung erläutert.

Der Autor:
Dr. Peter BURGSTALLER, LL.M. (LSE, London), Rechtsanwalt in Linz, Professor für IT- und IP-Recht an der Fakultät für Informatik, Kommunikation und Medien, FH Oberösterreich. Prof. Dr. Burgstaller verfügt über eine langjährige Erfahrung als Berater im Patentrecht; zahlreiche Publikationen. >>> Zur Website

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