FH-Prof. Dr. Peter Burgstaller
Österreichisches Patentrecht - Kommentar, 2. Aufl. 2021
XXX, 524 Seiten. ISBN: 978-3-900741-77-8. EUR 94,00 (incl. USt.). Das Buch erscheint Mitte August 2021. 

Der Band bietet eine Zusammenstellung und praxisbezogene Kommen­tierung der wesentlichen Rechtstexte zum Erfindungsrecht in Österreich (Stand: Juni 2021):

- Patentgesetz 1970 in der aktuellen Fassung (kommentiert) >>> Leseprobe
- Gebrauchsmustergesetz 1994 (kommentiert)
- Patentverträge-Einführungsgesetz 1979 (kommentiert)
- EU-Verordnungen zu den Schutzzertifikaten für Arzneimittel sowie für Pflanzenschutzmittel idF der VO (EU) 2019/933 (kommentiert)
- Schutzzertifikatsgesetz (kommentiert)
- PatentamtsVO
- Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmer­erfindungen
- Richtlinien des ÖPA für die Prüfung von Patentanmeldungen
- Richtlinien des ÖPA für die Prüfung von Gebrauchsmusteranmeldungen
- Richtlinien des ÖPA für die Prüfung von Softwareerfindungen

>>> Detailliertes Inhaltsverzeichnis

Die Judikatur ist jeweils in Leitsatzform zusammengestellt, wobei neben der aktuellen Rechtsprechung der nationalen österreichischen Spruchkörper zum Erfindungsrecht auch auf einschlägige Leitent­scheidungen des EuGH sowie der Rechtsmittelkammern des EPA, aber auch des deutschen Bundespatentgerichts und BGH referenziert wird.

An Hand des PatV-EG werden die Zusammenhänge zwischen dem österreichischen und dem europäischen Patentrecht sowie dem PCT in der europäischen bzw. internationalen Patentanmeldung erläutert.

Neu ist eine erweiterte Einführung in das System der Vergütung von Arbeitnehmererfindungen mit einem Exkurs zu den Dienstnehmererfindungen im Hochschulbereich.

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Der Autor:
FH-Prof. Dr. Peter BURGSTALLER, LL.M. (LSE, London),
Rechtsanwalt und Partner in Linz (https://www.lawfirm.eu/), Sachverständiger für Urheberfragen und Medienwesen, Professor für IT-/IP-Recht an der Fakultät für Informatik, Kommunikation und Medien, FH Oberösterreich.