Patentrecht

 

Peter Burgstaller

Österreichisches Patentrecht - Kommentar, 2. Aufl. (2021) (Buch)

Dieses Werk verbindet Kommentar und Entscheidungssammlung zu den wesentlichen Gesetzes- und Verordnungsvorgaben zum Erfindungsrecht in Österreich. Im Mittelpunkt steht dabei das Patentgesetz 1970 in der aktuellen Fassung, ergänzt durch das Gebrauchsmustergesetz 1994, das Patentverträge-Einführungsgesetz 1979, die Patentamtsverordnung sowie die Bestimmungen zu den Schutzzertifikaten für Arzneimittel bzw für Pflanzenschutzmittel. Im Anhang werden die Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen sowie die einschlägigen Prüfrichtlinien des ÖPA zum Patent, Gebrauchsmuster und zur Software abgedruckt.
An Hand des PatV-EG werden die Zusammenhänge zwischen dem österreichischen und dem europäischen Patentrecht sowie dem PCT in der europäischen bzw. internationalen Patentanmeldung erläutert.  
Der Band beinhaltet auch eine detaillierte Einführung in die Regelungen zur Vergütung von Arbeitnehmererfindungen.
Neben der aktuellen Rsp der österreichischen Spruchkörper zum Erfindungsrecht wird auch auf einschlägige Leitentscheidungen des EuGH bzw der Rechtsmittelkammern des EPA, aber auch des deutschen Bundespatentgerichts und BGH referenziert.
Das Buch erscheint Mitte August 2021!

ISBN: 978-3-900741-77-8
Preis: EUR 98,47 (EUR 89.52 netto zzgl. 10.00% USt)
zzgl. Versandkosten




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Peter Burgstaller/Alexander Bürscher

Erfindungsvergütung für Dienstnehmer (Buch)

Das Buch füllt eine Lücke im österreichischen Erfinderrecht: Eingehend werden  die Begriffe und Normen des Dienstnehmererfindungsrechts im Patentgesetz sowie nach dem deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetz zusammen mit den einschlägigen Gerichtsentscheidungen dargestellt und kommentiert. Ein eigener Abschnitt widmet sich der Regelung von Diensterfindungen im Hochschulrecht. Die Autoren stellen ganz konkret Methoden und Modelle zur Berechnung der Erfindervergütung, auf Basis der Richtlinie zur Erfindungsvergütung und den einschlägigen Schlichtungsentscheidungen, vor und bereiten diese für die Benutzer in Tabellenform auf.
Im Anhang finden sich Muster wie eine Vorlage für die Vergütungsberechnung, eine Erfinderklausel im Arbeitsvertrag, eine Checklist Erfindungsmeldung; ein Muster für die Inanspruchnahme bzw. Nicht-Inanspruchnahme der Erfindung sowie eine  Erklärung der Diensterfindung zum Betriebsgeheimnis
Die Autoren sind im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit intensiv mit der Beratung von Klienten zu Fragen des Erfinderrechts, insbes. Patentrechts, befasst: Prof. (FH) Dr. Peter Burgstaller, Rechtsanwalt, Professor für Immaterialgüterrecht, FH Oberösterreich, Gerichtssachverständiger; DI (FH) Alexander Bürscher, Mitarbeiter in der Schutzrechtsabteilung, beide: Kanzlei Prof. Hintermayr & Partner


ISBN: 978-3-900741-63-1
Preis: EUR 48 (EUR 43.64 netto zzgl. 10.00% USt)
zzgl. Versandkosten

Inhaltsverzeichnis


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Dr. Peter Burgstaller

Patentrecht und Technologietransfer. - Handbuch zum österr.; europäischen und U.S.-amerikanischen Patent- und Technologiewettbewerbsrecht (Buch)

Wien 2009. XXXVI. 561 Seiten. Österreichisches; europäisches und US-Patentrecht; Softwarepatente; Technologiewettbewerbsrecht
ISBN: 978-3-900741-54-9
Preis: EUR 88 (EUR 80.00 netto zzgl. 10.00% USt)
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